Bei allen Bezeichnungen, die auf Personen bezogen sind, meint die gewählte Formulierung sämtliche Geschlechter (männlich, weiblich, divers), auch wenn aus Gründen der vereinfachten Lesbarkeit die männliche Form verwendet wird.
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingung von "Derwing (STEUERNUMMER)" Jan Uhlich (im folgenden Derwing genannt) betreffen ausschließlich deren Leistungen, die auf der Domain einsdazu.com bzw. der entsprechenden Applikation für Mobilgeräte (nachfolgend gemeinsam Portal einsdazu genannt) für Endverbraucher angeboten werden. Hierbei handelt es sich um eine reine Vermittlungsplattform, auf welcher Leistungen Dritter aus dem Gastronomiebereich (nachfolgende Gastronomieunternehmen) präsentiert und veröffentlicht werden und dem Endverbraucher die Möglichkeit geboten wird, auf vereinfachtem Wege Vertragsabschlüsse mit Dritten durchführen zu können. "Derwing" ist diesbezüglich weder Vertragspartei noch Verrichtungs- oder Erfüllungsgehilfe der Gastronomieunternehmen oder des Endverbrauchers.
Für die Beziehung zwischen Derwing und Gastronomieunternehmen (Restaurants, Bars, u.a.), bestehen eigenständige allgemeine Geschäftsbedingungen.
Mit seiner Anmeldung/Registrierung auf dem Portal einsdazu akzeptiert der Endverbraucher die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmens
Derwing
Jan Uhlich
Wuppertaler Str. 10
50170 Kerpen
Deutschland
Tel +49 15792393254
E-Mail: support@derwing.io
Die Nutzung der APP setzt das Vorhandensein eines geeigneten Endgerätes (Mobilgeräte) seitens des Endverbrauchers mit aktuellem Betriebssystem (IOS 14 oder Android 8) voraus.
a) Die Anmeldung/Registrierung des Endverbrauchers auf dem Portal einsdazu ist kostenlos. Derwing erhebt gegenüber dem Endverbraucher keinerlei Vergütungsanspruch für die von ihr erbrachten Leistungen. Derwing behält sich vor, die kostenlosen Leistungen zu erweitern, aufzuheben, einzuschränken oder zeitlich zu befristen.
b) Der Endverbraucher kann sich jederzeit, ohne Einhaltung einer Frist von dem Portal einsdazu abmelden. Zur Abmeldung ist lediglich die Löschung seines zuvor erstellten Kontos (Accounts) notwendig.
c) Mit seiner Anmeldung/Registrierung versichert der Endverbraucher, seine Daten, insbesondere seinen Namen, seine Anschrift und Kontaktdaten zutreffend und vollständig angegeben zu haben und diese im Falle des Eintritts einer Änderung unverzüglich zu korrigieren. Derwing trägt keine Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der von dem Endverbraucher angegebenen Daten.
d) Der Endverbraucher darf sich nur einmal auf dem Portal einsdazu anmelden/registrieren. Derwing ist berechtigt, mehrfache Anmeldungen/Registrierungen eines Endverbrauchers zu löschen. Einer vorherigen Ankündigung bedarf es nicht.
e) Der Endverbraucher sichert seine Anmeldung/Registrierung durch eigene Vergabe eines Passwortes, welches von diesem geheim zu halten ist.
f) Nach erfolgter und vollständiger Anmeldung erhält der Endverbraucher eine Bestätigungsmail. Diese beinhaltet einen Link zur endgültigen Aktivierung des Kontos (account) des Endverbrauchers. Die Versendung der Bestätigungsmail setzt voraus, dass der Endverbraucher zuvor die gegenständlichen allgemeinen Geschäftsbedingungen von Derwing akzeptiert hat.
g) Der Endverbraucher verpflichtet sich für den Fall, dass er mit dem Gastronomiebetrieb oder anderen Endverbrauchern über das Portal einsdazu Korrespondenz führt, diese frei von Beleidigungen, politischen, sexuellen, religiösen oder rassistischen Diskriminierungen, schmähender Kritik und von Verstößen gegen gesetzliche Bestimmung sowie den guten Sitten zu führen. Gleiches gilt in Bezug auf die von dem Endverbraucher eigenständig getroffene Wahl seines „Benutzernamens“. "Derwing" trägt hierfür keine Haftung und auch keine solche Haftung für den Inhalt der geführten Korrespondenz und ist nicht verpflichtet, diese inhaltlich zu überprüfen. Ihr steht das Recht zu, nach freier und eigener Beurteilung Nachrichten des Endverbrauchers zu löschen, die gegen die vorgenannten Regelungen verstoßen.
h) Dem Endverbraucher ist untersagt, die Nutzung des Portals einsdazu zur Werbung zu verwenden, gleich ob dies durch Angaben von Links oder anderweitige erfolgt.
i) Verstößt der Endverbraucher gegen die vorstehenden Regelungen, ist Derwing zur sofortigen und unangekündigten Löschung des Nutzerprofils und des Nutzerkontos des Endverbrauchers berechtigt. Ferner hat Derwing in diesem Fall das Recht, den Endverbraucher mit Wirkung für die Zukunft von der weiteren Nutzung des Portals einsdazu auszuschließen.
a) Mit seiner Bestellung/Buchung über das Portal einsdazu schließt der Endverbraucher einen Vertrag mit dem von ihm ausgewählten Gastronomieunternehmen ab. Der Vertragsabschluss erfolgt, sobald der Endverbraucher zum Abschluss seiner Bestellung die Feldfunktion „Vertrag abschließen/Buchen“ betätigt. Für das Zustandekommen des Rechtsgeschäftes, dessen Einhaltung und Umsetzung oder für sonstige Ansprüche der Vertragsparteien aus deren Rechtsgeschäft, ist Derwing nicht verantwortlich und nicht haftbar.
b) Die Durchführung des Vertrags zwischen dem Endverbraucher und dem Gastronomieunternehmen setzt voraus, dass der Endverbraucher zuvor bei seiner Anmeldung auf dem Portal einsdazu seine Daten, insbesondere Kontaktdaten, wahrheitsgemäß und vollständig angegeben hat.
c) Derwing bietet lediglich die Möglichkeit für den Gastronomiebetrieb, die von ihm eigenständig zu verantwortenden Leistungen auf dem Vermittlungsportal einsdazu dem Endverbraucher anzubieten. Vorliegen und Einhaltung von behördlichen Auflagen bzgl. des Geschäftsbetriebs des jeweiligen Betriebs sowie Qualität und Verträglichkeit von Speisen und Getränken werden ausschließlich von dem Gastronomiebetrieb geschuldet und verantwortet.
d) Stornierungen von getätigten Bestellungen/Buchungen können nicht über das Portal einsdazu erfolgen. Hierzu hat sich der Endverbraucher direkt an das von ihm ausgewählten Gastronomieunternehmen zu wenden. Derwing haftet insofern nicht gegenüber dem Endverbraucher.
Bestellungen/Buchungen des Endverbrauchers zahlt dieser direkt an den Gastronomiebetrieb, wobei dieser bestehende Zahlungsoptionen dem Endverbraucher gegenüber bekannt macht.
a) Sofern Gastronomieunternehmen auf dem Portal einsdazu Leistungen oder sog. „Bonusangebote“ anbieten, wie z.B. Punktesystem für Buchungen einzelner Leistungen des Gastronomieunternehmens, o.ä., so begründet die Inanspruchnahme solcher Angebote kein Vertragsverhältnis zwischen dem Endverbraucher und Derwing.
b) Für die ordnungsgemäße Durchführung, Verfügbarkeit und Vollständigkeit sämtlicher Angebote, welche von Gastronomieunternehmen auf dem Portal einsdazu verfügbar gemacht werden, ist ausschließlich das jeweilige Gastronomieunternehmen verantwortlich. Derwing trägt keinerlei Haftung für Angebote und / oder „Bonusangebote“ der Gastronomieunternehmen und ist auch nicht zur Überprüfung der Richtigkeit und Vollständigkeit der jeweiligen Angebote verpflichtet.
a) Derwing trägt keine Haftung für die Möglichkeit der Verwendung des Portals einsdazu.
b) Im Falle des Vorsatzes oder der arglistigen Täuschung, der groben Fahrlässigkeit sowie der schuldhaften Verletzung von Rechten des Endverbrauchers, haftet Derwing nach den gesetzlichen Regelungen auf Schadenersatz sowie auf Ersatz von Aufwendungen. Eine Haftung von Derwing für fahrlässiges Verhalten sowie wegen Vorliegens von Mängeln, gleich ob Sach- oder Rechtsmangel ist ausgeschlossen.
c) Die Verjährung von Ansprüchen des Endverbrauchers gegen Derwing richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
Derwing verarbeitet personenbezogene Daten in Bezug auf Endverbraucher, die sich auf dem Portal einsdazu registrieren. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unterliegt den Bestimmungen der Datenschutzerklärung (online als Link versehen), welche als Anlage beigefügt ist. Der Endverbraucher erklärt sich einverstanden damit, dass seine erhobenen persönlichen Daten von Derwing elektronisch verfasst werden und für Werbe- und Informationszwecke gespeichert, verarbeitet und benutzt werden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Derwing behandelt die Daten des Endverbrauchers vertraulich und wendet die einschlägigen Datenschutzbestimmungen an. Alle Informationen zu dem Thema Datenschutz sind unter https://derwing.io/de/dataprivacy.php einzusehen.
Ein Recht zum Widerruf des Rechtsgeschäftes steht dem Endverbraucher gegenüber dem Gastronomiebetrieb nicht zu, sofern die Lieferung von Waren Gegenstand des Vertrages ist, die gemäß
Bestellungen oder etwa Teilbestellungen des Endverbrauchers, welche die vorgenannten Leistungen nicht betreffen, können von diesem gemäß § 312g Abs. 1 BGB widerrufen werden. Dies setzt voraus, dass es sich bei dem Endverbraucher um einen Verbraucher nach dem Gesetz handelt (§ 13 BGB). Hierunter fällt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Für diese Fälle gelten folgende
Der Endverbraucher ist als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB berechtigt, sein Rechtsgeschäft mit Derwing ohne Angaben von Gründen innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen. Die Frist von 14 Tagen beginnt, sofern der Verbraucher über sein Widerrufsrecht belehrt wurde und die vertragliche Ware persönlich oder durch Übergabe an einen von ihm benannten Dritten erhalten hat.
Zur Ausübung des Widerrufsrechts bedarf es einer eindeutigen Erklärung (z.B. schriftlich durch einen Brief, durch ein Telefax oder eine E-Mail), die gegenüber Derwing abzugeben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn die Widerrufserklärung vor Ablauf der 14tägigen Frist abgesendet wurde.
Nachfolgendes Muster des Widerrufsformulars steht zur Verfügung frei. Es wird darauf hingewiesen, dass dieses Musterformular nicht vorgeschrieben ist.
Für den Fall des Widerrufs sind dem Verbraucher grundsätzlich die von diesem geleisteten Zahlungen Verbraucher zu erstatten, sofern solche angefallen sind. In Bezug auf den Endverbraucher und Derwing kommt ein zahlungspflichtiges Rechtsgeschäft nicht zustande, sodass eine Rückzahlungsverpflichtung nicht besteht. Die Erstattungspflicht umfasst auch sonstige von dem Verbraucher geleistete Kosten, die in Bezug auf Lieferung der Ware oder deren Aufbewahrung angefallen sind, sofern diese Vertragsbestandteil des widerrufenen Rechtsgeschäftes gewesen sind. Die Erstattung hat unverzüglich, spätestens allerdings 14 Tage ab dem Tag zu erfolgen, an dem die Widerrufserklärung des Verbrauchers bei Derwing eingegangen ist. Sofern nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Rückzahlung mit demselben Zahlungsmittel, dass bei der ursprünglichen Transaktion verwendet wurde. Kosten für die Rückerstattung der von dem Verbraucher geleisteten Zahlungen werden nicht berechnet.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)
An: Jan Uhlich
c/o Derwing
Wuppertaler Str. 10
50170 Kerpen
E-Mail: support@derwing.io
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am(*)/erhalten am(*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
___________________________
Unterschrift
(*) Unzutreffendes streichen
a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
b) Gerichtsstand ist Köln.
Stand: 23.11.2023